AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der BDP GmbH
Über uns: Unter der umseitigen Internetadresse betreibt
die BDP GmbH (im folgenden BDP genannt) ein
Internetportal, welches für Institutionen, Gewerbetreibende
und freiberuflich Tätige die Möglichkeit bietet,
sich mit einem Eintrag in diesem Portal registrieren zu
lassen.
Unser Angebot: Die Eintragung wird nach Auftragserteilung,
welche durch Rücksendung des vom Auftraggeber
unterzeichneten und damit angenommenen
rein privaten und somit behörden- und kammerunabhängigen
Angebotes an BDP erfolgt, vorgenommen.
Der Umfang der Eintragung ergibt sich aus den vom
Auftraggeber im Datenfeld vorgenommenen und/oder
bestätigten Eintragungsdaten sowie aus dem auf der
Rechnung genannten Erscheinungszeitraum. Sofern
vom Auftraggeber Eintragungsdaten zur Serviceauskunft
angegeben und/oder bestätigt werden, gilt diese
als verbindlich bestellt. Der Auftraggeber bestätigt mit
seiner Unterschrift, dass er zur Auftragserteilung berechtigt
ist und sich vor Annahme ausführlich über die
angebotene Leistung im Internet informiert hat.
Registrierung: Ein Eintragungsvertrag kommt erst
durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten
Angebotes an BDP wirksam zustande, sofern
der Auftrag nicht innerhalb von zwei Wochen nach
Rücksendung vom Auftraggeber widerrufen wird. Der
Widerruf hat schriftlich per Fax oder per eingeschriebenem
Brief zu erfolgen. Erfolgt dies nicht, gilt der Vertrag
als geschlossen.
Vergütung:
Die Vergütung von BDP gemäß den
Angaben des aktuellen Angebotes wird mit Erhalt der
Rechnung jeweils für ein Jahr im Voraus fällig.
Auftraggeber und BDP vereinbaren eine Vertragslaufzeit
für die bestellte Eintragung zum Erscheinungszeitraum
von zunächst vierundzwanzig Monaten. Der Vertrag
verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf
Monate, sofern er nicht spätestens drei Monate vor
Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Kündigungen müssen fristgerecht per eingeschriebenem
Brief an BDP erfolgen. Eine andere Form der
Kündigung ist unzulässig. Da in den letzten Jahren
die obergerichtliche Rechtsprechung die Anforderungen
an den Horizont eines durchschnittlichen Gewerbetreibenden
kontinuierlich gesenkt hat, möchten wir
in aller Deutlichkeit und in Worten den zu zahlenden
und aufaddierten Jahresbetrag in Euro ausdrücklich
benennen: Netto vierhundertzwanzig und Brutto vierhundertneunundneunzig
und achtzig.
Nutzungsbedingungen:
Nach Erhalt der Eintragungsbestätigung
ist der Auftraggeber verpflichtet, die
Eintragung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen
und bei Abweichungen zum Auftrag BDP unverzüglich
schriftlich zu informieren. Sollte die Eintragung fehlerhaft
sein, wird sie nach schriftlicher Mitteilung des
Auftraggebers kostenlos von BDP korrigiert. Während
der Vertragslaufzeit kann der Auftraggeber jederzeit
seinen Eintrag kostenfrei ändern lassen. Änderungen
sind schriftlich anzuzeigen.
BDP behält sich vor, das
Infoportal zu erweitern und zu verändern. Zur Steigerung
der Besucherzahlen und Bekanntmachung des
Infoportals, deren Inhalte sowie deren Einträge können
weitere Top-Level Domains, z. B. zur Suchmaschinenoptimierung
eingesetzt werden. In jedem Fall wird
BDP jedoch den Portaleintrag des Auftraggebers über
die gesamte Vertragslaufzeit werbewirksam veröffentlichen.
BDP behält sich vor, einzelne oder mehrere
Verträge des vorgenannten Portals zu veräußern. Dieser
Abtretung stimmt der Auftraggeber bereits jetzt zu.
Sofern der Auftraggeber bei Auftragserteilung die
Veröffentlichung von Texten, Logos oder Bildern
wünscht, müssen diese BDP innerhalb von fünf Werktagen
nach Auftragserteilung in elektronischer Form
(Dateiformat: JPEG oder TIF) vorliegen. Der Auftraggeber
bestätigt, dass das übermittelte Bildmaterial frei
von Rechten Dritter ist und stellt BDP insofern von Ansprüchen
Dritter frei.
Sonstige Bestimmungen:
Name und Anschrift
des Auftraggebers sowie alle für die Vertragsabwicklung
erforderlichen Daten werden in automatisierten
Dateien gespeichert. BDP behält sich vor, die Kundendaten
an andere Unternehmen weiterzugeben. Der
Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit
sämtliche Änderungen seiner Anschrift BDP
unverzüglich mitzuteilen.
Die Parteien vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten
aus diesem Vertrag als Gerichtsstand den Sitz von BDP
in Schaffhausen, wobei es BDP unbenommen bleibt,
die andere Partei an ihrem Sitz zu verklagen. Die Parteien
vereinbaren die Geltung deutschen Rechts.
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