Europäisches Handeln

• Zollfreiheit
• Umsatzsteuerbefreiung-EU
• Vorsteuer-Vergütung
• Verbrauchssteuern
• Nachschlageseiten

Die Europäische Union hat sich als Wirtschaftsgemeinschaft eine ganze Reihe an Erleichterungen erarbeitet, die dem einzelnen Unternehmer bei der Einfuhr und Ausfuhr von Waren zugute kommen. Sieht man sich allerdings die Internetseiten des deutschen Zollamtes bzw. die Informationsseiten der Europäischen Union an, bekommt man den Eindruck, dass die Dinge eher kompliziert sind. Das liegt v.a. daran, dass innerhalb der EU ständig neue Gesetze und Regelungen erarbeitet werden - etwa zur Behandlung von Schmuggelwaren oder Importen aus Entwicklungsländern.

Hilfreich sind die Informationsseiten der Industrie- und Handelskammer oder einzelner Rechtsberater, die ihren Content ins Netz stellen und über die gesetzlichen Grundlagen informieren. Die folgenden Seiten sollen Unternehmern, die ihre Zukunft im Handel innerhalb der Europäischen Union sehen, eine grobe Orientierung geben.

Zollfreiheit innerhalb der Gemeinschaft

Die EU-Mitgliedsstaaten bilden eine Zoll-Gemeinschaft oder Zoll-Einheit. Insofern sind alle Warenlieferungen zwischen den Mitgliedsstaaten dieser Gemeinschaft, anders gesagt: im EU-Binnenmarkt, zollfrei. Was nicht heißt, dass einige Waren dennoch abgabepflichtig sind. (siehe Verbrauchssteuern weiter unten)
Das Entwicklungsprogramm der EU sieht vor, dass die Einfuhr von Waren aus bestimmten Dritt-Ländern ebenfalls vom Zoll befreit wird. Hier geht es vor allem um Entwicklungsländer, deren wirtschaftliche Chancen erhöht werden sollen.

Der Zoll ist auch in der EU ein Instrument, um den Warenfluss zu steuern. Also z.B. die Einfuhr von unerwünschten Waren, etwa illegalen Drogen, zu verhindern.
Verbote und Beschränkungen (VuB) des Zolls werden an den äußeren EU-Grenzen bzw. in Häfen und Flughäfen durchgesetzt. Darüber hinaus können Warenlieferungen innerhalb der EU-Länder stichprobenartig kontrolliert werden. Dafür sind die Mobilen Kontrollgruppen (MKG) des Zoll unterwegs.

Lesen Sie dazu die Zoll-Seiten des Bundesministeriums der Finanzen.
http://www.zoll.de

Umsatzsteuerbefreiung bei Warenlieferungen innerhalb der EU

Bezüglich der Umsatzsteuer hat die EU einen einfachen Grundsatz festgelegt: Alle Leistungen bzw. Lieferungen, die von Unternehmen zu Unternehmen gehen, werden generell ohne Umsatzsteuer-Zahlungen abgewickelt. Die Umsatzsteuer für Handelswaren wird dann ggf. in demjenigen Land erhoben, in dem sie vom Unternehmen an den Kunden weiter verkauft werden.
Die entsprechenden Vorgänge werden vom Bundeszentralamt für Steuern in Saarlouis geregelt und kontrolliert. Erforderlich für die steuerbefreite Lieferung ist eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, die auf Antrag vom Bundeszentralamt erteilt wird.
Voraussetzung für den umsatzsteuerbefreiten Handel ist, dass auch der ausländische Empfänger bzw. Lieferer über eine USt-IdNr verfügt. Diese kann man gegebenenfalls vom Bundeszentralamt prüfen lassen.
Eine informative Seite dazu hat die IHK:
http://www.hk24.de

Vorsteuer-Vergütung bei Zahlungen im Ausland

Trotz der generellen Umsatzsteuer-Befreiung bei zwischenstaatlichen Lieferungen innerhalb der EU können Umsatz- bzw. Mehrwert-Steuerzahlungen an ausländische Unternehmen nicht immer vermieden werden. Etwa, wenn bei einem Aufenthalt im Ausland im öffentlichen Handel eingekauft werden muss.
Um solche betriebsbedingten Zahlungen als Vorsteuer geltend zu machen, kann man sich an die FGS-Steuerberatungsgesellschaft in Bonn wenden. Das Antragsverfahren erfordert einige Formalien. Bei größeren Vorsteuerbeträgen dürfte sich der Aufwand allerdings lohnen.
http://www.bundesfinanzministerium.de

Auf folgender Seite sind die Umsatzsteuersätze der Europäischen Mitgliedsstaaten veröffentlicht:
http://www.urbs.de

Verbrauchssteuern

Waren, die der Verbrauchssteuer unterliegen, sind auch innerhalb der EU beim Zollamt meldepflichtig und werden mit entsprechenden Abgaben belegt.
Zu diesen Waren gehören u.a.: Mineralöl, Zigaretten, Kaffee und alkoholische Getränke.
Detaillierte Informationen zur Verbrauchssteuer finden Sie auf den Zoll-Seiten des Finanzministeriums.
http://www.zoll.de/

Info- und Nachschlageseiten

Ein kurzes Glossar über alle wichtigen Begriffe der Außenwirtschaft finden Sie hier:
http://www.zeus-baltic.info

Das Online-Rechtslexikon der EU ist sehr umfangreich und enthält sehr viele einzelne und Sonderbestimmungen. Für Laien nicht ganz leicht durchschaubar.
http://eur-lex.europa.eu